Register Friedrichshain-Kreuzberg

Was ist das Register?

Das Register erfasst Ereignisse mit rassistischem, rechtsextremem, antisemitischem oder homophobem Hintergrund im Stadtteil, die von Anlaufstellen und BürgerInnen gemeldet werden. Es ergänzt behördliche Statistiken, weil es auch Ereignisse einbezieht, die entweder nicht zur Anzeige gebracht wurden oder keine strafrechtliche Relevanz besitzen. Dazu gehören Pöbeleien, Schmierereien, Drohungen und Alltagsbeobachtungen, ob in der Schule, im Supermarkt, im Bus oder am Stammtisch. Das Register kann dennoch keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben, weil viele Vorfälle nicht bekannt werden. Recherche und Auswertung der gemeldeten Vorfälle finden in enger Zusammenarbeit mit der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus (mbr) und der Opferberatungsstelle "ReachOut" statt.

Das Register arbeitet seit März 2009 im Stadtteil.

Wie funktioniert das Register?

Es gibt verschiedene Anlaufstellen, in denen Beobachtungen und Erfahrungen dokumentiert werden. Dort wird es auch Informationen zu Vernetzungsmöglichkeiten mit demokratischen Akteuren und Informationen über weiterführende Beratungsangebote. Die gemeldeten Vorfälle werden halbjährlich ausgewertet und veröffentlicht. Ziel ist in erster Linie eine Informations- und Handlungsgrundlage zu schaffen und AnwohnerInnen für die Problematik der Diskriminierung im Alltag zu sensibilisieren.

Wer macht das Register?

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend finanziert einen lokalen Aktionsplan für Friedrichshain-Kreuzberg aus dem Bundesprogramm "Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie - gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus". Das Register zur Erfassung rechtsextremer Vorfälle ist ein Projekt des Lokalen Aktionsplanes. Trägerverein ist UBI KLiZ e.V.

Initialisierung durch Förderung und ehrenamtliche Weiterführung

Das Register wurden in den Jahren 2009/10 über den LAP (Lokaler Aktionsplan für Vielfalt und Toleranz) des Bezirkes Friedrichshein-Kreuzberg durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugen gefördert.

Seit 2011 wird das Register ehrenamtlich weitergeführt.
Auch im Jahr 2011 hätte das Register eine Förderung durch den LAP erfahren, jedoch wurde die Förderung abgelehnt, weil der Projektträger UBI KLiZ e. V. die Unterzeichnung der sogenannten "Extremismusklausel" begründet verweigerte.
Der Träger ist nach der Überwindung der Stasi nicht bereit im Zweifelsfall ein Büttel des Verfassungsschutzes zu werden. Die Ablehnung erfolgte nicht aus inhaltlichen, sondern aus allgemein politischen Gründen.

Hier erhalten Sie u. a. Informationen zur Extremismusklausel:
Tagesschau
Endstation Rechts.Sachsen
Wissenschaftler gegen Extremismusklausel
Gutachten von Prof. Dr. Dr. h. c. Ulrich Battis, HU Berlin

In den Jahren 2010/11 wurden die 19 eingerichteten Anlauf-/ Meldestellen (Projektstandorte, Bürgerämter, Bildungszentren etc.) im Bezirk leider nicht wie erwartet genutzt. Die Meldungen erfolgen in der Regel direkt an das Register. Daher wurde das System der Anlauf-/ Meldestellen Ende 2011 eingestellt.